Das Team für die Koalitionsverhandlungen steht

Veröffentlicht am 29.03.2011 in Landespolitik

Der Vorstand der SPD Baden-Württemberg hat gestern Abend auf Vorschlag von Nils Schmid die Mitglieder der Komission benannt, die für die SPD in die Koalitionsverhandlungen mit den GRÜNEN eintreten werden.

Es handelt sich um
  • Nils Schmid, MdL, Landesvorsitzender
  • Claus Schmiedel, MdL
  • Peter Friedrich, MdB, Generalsekretär
  • Katrin Altpeter, MdL
  • Reinhold Gall, MdL
  • Nicolette Kressl, MdB
  • Christian Lange, MdB
  • Leni Breymaier, stv. Landesvorsitzende
Das weitere Vorgehen der Landes-SPD gestaltet sich außerdem wie folgt
  • vom 11. bis 14. April finden vier Regionalkonferenzen in den Regierungsbezirken statt, um die Ergebnisse der Landtagswahl zu diskutieren
  • Ende April/Anfang Mai wird es eine Mitgliederbefragung zu den Ergebnissen der Koaltionsverhandlungen geben. Konkret: es wird über den ausgehandelten Koalitionsvertrag abgestimmt, selbstverständlich unter der Voraussetzung, dass ein Vertrag vorliegt.
  • am 7. Mai 2011 findet in Sindelfingen ein Landesparteitag statt, der abschließend über den Koalitionsvertrag beschließt.
 
 

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