22.10.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

B31 West: Schluss mit der Hinhaltetaktik

 

Seit weit über einem Jahr herrscht zum Thema B31 West Totenstille von Seiten des Regierungspräsidium. Das führt zunehmend zu Unverständnis in der Region. Birte Könnecke und Oswald Prucker haben deshalb dazu eine Pressemitteilung herausgegeben.

22.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch zu den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst

 

Bei den Verhandlungen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern bezieht der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch klare Stellung: „Jetzt geht es darum, genau den Menschen den Rücken zu stärken, die in Corona-Krise an vorderster Front stehen. Der unermüdliche Einsatz der vielen Beschäftigten, zum Beispiel im Pflege- oder Erziehungsbereich, muss endlich belohnt werden. Deshalb müssen den wohlfeilen Worten und dem Applaus nun auch Taten folgen! Wir können nicht immer nur von der Systemrelevanz dieser Berufsgruppen reden, sondern müssen auch dafür sorgen, dass die Beschäftigten in diesen Bereichen ihren gerechten Lohn bekommen“, so Stoch.

 

18.10.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wir gehen jünger und moderner in die Zukunft

 

Wahlen waren bei unserem Kreisparteitag das bestimmende Thema. In Lenzkirch wurde der gesamte Kreisvorstand durch die Delegierten neu gewählt. Außerdem warf das Superwahljahr 2021 seine Schatten voraus.

17.10.2020 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Gegen Hass und gegen Homophobie

 

Unser langjähriges Vorstandsmitglied Hans Dieter Straup ist das Opfer eines widerlichen Hassbriefes, in dem ihm körperliche Gewalt angedroht wurde. Das können und wollen wir nicht dulden und deshalb haben wir heute bei unserem Kreisparteitag als kleines Zeichen die folgende Resolution einstimmig verabschiedet. Der anhaltende Applaus nach der Abstimmung galt nicht uns selbst, sondern Hans-Dieter als Unterstützung in dieser belastenden Situation.

15.10.2020 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Statement von Andreas Stoch zum aktuellen BW-Trend des SWR

 

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum BW-Trend des SWR:

„Die aktuellen Zahlen zeigen, dass es zwar Zufriedenheit mit dem Ministerpräsidenten gibt - allerdings wird auch deutlich, wo die Regierung ihre Hausaufgaben nicht macht“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Wir müssen jetzt noch deutlicher zeigen, dass nur die SPD in einer zukünftigen Regierung die nötige Tatkraft mitbringt, wenn es um die wirklich wichtigen Themen geht.“

Baden-Württemberg braucht eine aktive und handlungsfähige Regierung. Eine Regierung, die nicht nur abwartet und abwiegelt, sondern die anpackt, fördert, und für mehr Zusammenhalt im Land einsteht. Die aktuelle Koalition aus Grünen und CDU leistet das nicht. „Grün-schwarz blockiert und bremst sich aus, wo Energie und mutige neue Konzepte gefragt sind,“ so Stoch. „Wir müssen uns um die dringlichen Aufgaben wie Bildung und Erhalt von Arbeitsplätzen kümmern. Damit es jetzt voran geht – nicht irgendwann.“

Die neuen Umfragewerte machen auch deutlich, dass die Menschen in Baden-Württemberg Ministerin Eisenmann nach ihrem katastrophalen Bildungsmanagement in der Corona-Krise die rote Karte zeigen. „Frau Eisenmann ließ Kitas und Schulen, vor allem aber auch Eltern und Schüler allein und hat über ihre Köpfe hinweg gehandelt. Wir brauchen jetzt mehr Personal, Investitionen in Digitalisierungskonzepte, Fortbildung und vor allem einen respektvollen Umgang“, so Andreas Stoch.

Downloads

Wahlprogramm

Kalender

Alle Termine öffnen.

11.11.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Digitaler Kreisstammtisch
Wegen der Corona-Bedrohung habe wir alle normalen Stammtische abgesagt. Es geht aber wie schon seit einigen Mona …