SPD in Heitersheim

11.11.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Antrag zum Neubau eines SBBZ

von Birte Könnecke

Bei der Diskussion des Schulinvestitionsprogramms für das nächsten Haushaltsjahr kamen auch Planungen zum Neubau einer Förderschule (Sonderpädagogisches Beratungs- und Bildungszentrum, SBBZ) zur Sprache. Eine solche Schule widerspricht dem Inklusionsgedanken, dem sich unser Land verschrieben hat.

Inklusion ist kein Luxus, sondern ein Menschenrecht. An Schulen ist sie zum Teil auch heute noch schwer umsetzbar, weil die Landesregierung hier ihre Hausaufgaben nicht macht und Kinder, Eltern und Lehrer im Regen stehen lässt. Deswegen ist ein Neubau eine schwierige Entscheidung, über die zunächst politisch diskutiert werden muss, bevor im Haushalt Fakten geschaffen werden. Diese Diskussion wollen wir mit unserem Antrag anregen.

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30.10.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Klimaschutz und Klimaanpassung im Landkreis

von Sabine Sané

Klimaschutz und Klimaanpassung sind auch aus dem Landkreis nicht mehr wegzudenken. Seit 2021 steht das Klimaschutzkonzept des Landkreises mit Maßnahmenkatalog und Schwerpunkten wie die Reduktion von Treibhausgasemissionen beispielsweise zukünftig durch den verstärkten Einsatz von grünem Wasserstoff.

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20.10.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Radverkehrskonzept: Große Pläne müssen in der Realität ankommen.

von Oswald Prucker

In einem mehrjährigen Prozess wurde für den gesamten Landkreis ein Radverkehrskonzept entwickelt, das zu alltagstauglichen Verbindungen zwischen den Orten des Landkreises und auch zu den Ortsteilen führen soll. 2019 ging das schon los und jetzt ist es fertig, wurde im Verkehrsausschuss vorgestellt und wird demnächst wohl im Kreistag beschlossen.

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15.10.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Notfallpraxis Müllheim retten!

von Oswald Prucker und Martin Löffler

Die Kassenärztlich Vereinigung will weitere 17 Notfallpraxen in Baden-Württemberg schließen. Die Praxis in Müllheim steht auf der Streichliste. Unser Fraktionsvorsitzender im Kreistag und Müllheimer Bürgermeister Martin Löffler wehrt sich mit allen Mitteln gegen diesen Irrsinn. Er ist sich mit der SPD-Landtagsfraktion einig: Sozialminister Lucha hat die Rechtsaufsicht über die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg und muss unmittelbar einschreiten, den KV-Vorstand einbestellen und den unverzüglichen Stopp dieser Pläne einfordern!

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05.10.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mehr Geld für Infobest

von Oswald Prucker

INFOBEST steht für „INFOrmations- und BEratungsSTelle“ und informiert entlang des Rheins an vier Stellen zu allen grenzüberschreitenden Fragen zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz.

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