SPD in Heitersheim

15.03.2017 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Sozialticket: Wir brauchen Zahlen

Vor dem Hintergrund zunehmender Ungeduld sozialer Einrichtungen, wie der Caritas, der Arbeiterwohlfahrt oder der Diakonie und nicht zuletzt auch engagierter Bürgerinnen und Bürger im Raum Müllheim, ist es der SPD Kreistagsfraktion ein großes Anliegen, einen Zwischenbericht zum Stand der Akzeptanz in Freiburg zu erhalten.

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22.12.2016 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Haushalt 2017: Das Land bedient sich

Die SPD-Fraktion hat in der letzten Kreistagssitzung einem Haushalt zugestimmt, der von einem tiefen Griff der grünschwarzen Landesregierung in die kommunalen Kassen geprägt ist. In seiner Haushaltsrede brachte unser Fraktionsvorsitzender Reiner Zimmermann genau diesen unverschämten Angriff auf die kommunalen Finanzen zum Ausdruck und sieht große Schwierigkeiten bei der Liquidität.

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21.12.2016 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Marathonsitzung im Kreistag

Bei der Marathonsitzung am Montag wurden 18 Tagesordnungspunkte bearbeitet. Die Themen reichten von Haushalt über Schulbau bis zu Kondomen.

Außerdem haben wir unsere langjährige Kreisrätin Monika Eitel aus Müllheim verabschiedet. Für sie wird Harald Schwanz nachrücken.

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20.09.2016 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Alessio: Fraktion fordert Zwischenbericht

Für die nächste Sitzung des Begleitausschusses fordert Fraktionsvorsitzender Reiner Zimmermann im Namen der Fraktion einen Zwischenbericht zu den nach dem Zwischenergebnis von Dr. Kindler eingeleiteten Maßnahmen im Landratsamt.

Die Argumente des Vertreters des Deutschen Jugendinstituts sind in der Sache hilfreich und zeigen klar Schwächen im Landratsamt auf. Diese müssen abgestellt werden, sodass einer Übernahme der Vorschläge in die Abläufe der Verwaltungsverfahren nichts mehr im Wege stehen sollte.

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06.08.2016 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Falkensteigtunnel: Dank an Schwarzelühr-Sutter

Rita Schwarzelühr-Sutter, unsere Staatssekretärin im Umweltministerium setzt sich für die Belange des Landkreises ein und fordert die Aufnahme des Falkensteigtunnels in den vordringlichen Bedarf im Bundesverkehrswegeplan. Unser Fraktionsvorsitzender Reiner Zimmermann dankt ihr dafür.

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