SPD in Heitersheim

15.07.2025 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Stadtradeln ist mehr als nur Fahrrad-PR

von Oswald Prucker

Am Freitag geht das diesjährige Stadtradeln in vielen Gemeinden des Landkreises zu Ende und in allen Kommunen sind fleißig Kilometer gesammelt worden. Klar, die Initiative ist zunächst und vermutlich auch zuvorderst eine Werbeveranstaltung für das Fahrrad und soll Menschen dazu bewegen vor allem Alltagswege mit dem Drahtesel zu absolvieren. Fair enough. Gute Sache.

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15.05.2025 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Keine Ehrenamtskarte im Landkreis

von Oswald Prucker

Der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald verzichtet auf die Einführung der sogenannten Ehrenamtskarte. Auch wir haben im Kreistag diesem Vorschlag des Landratsamtes zugestimmt.

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16.12.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Kreistagsfraktion lehnt Haushalt ab

Wir haben als SPD-Fraktion in der Kreistagssitzung vom 16. Dezember den Haushalt einstimmig abgelehnt. Genauso wie Bündnis90/Grüne. Insgesamt aber wurde er mit den Stimmen der CDU, der Freien Wähler, AfD und FDP angenommen. Unser Fraktionsvorsitzender Martin Löffler hat das in seiner Rede mit zwei Zumutungen begründet.

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14.12.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Antrag zu Tablets in den Kreisgymnasien

Der Haushalt des Kreises sieht für 2025 rund eine Million Euro für die Beschaffung von Tablets für jede Schüler:in vor. Wir sehen das sehr kritisch und beantragten deshalb den Verzicht auf diesen Haushaltsposten, auch weil alle Schulen mit einer ausreichenden Zahl an Klassensätzen an digitalen Endgeräten ausgestattet sind. Der Antrag wurde von Birte Könnecke initiiert und in der Fraktion abgestimmt. Leider hat der Struktur- und Finanzausschuss des Kreistages mehrheitlich gegen unseren Antrag gestimmt.

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11.11.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Antrag zum Neubau eines SBBZ

von Birte Könnecke

Bei der Diskussion des Schulinvestitionsprogramms für das nächsten Haushaltsjahr kamen auch Planungen zum Neubau einer Förderschule (Sonderpädagogisches Beratungs- und Bildungszentrum, SBBZ) zur Sprache. Eine solche Schule widerspricht dem Inklusionsgedanken, dem sich unser Land verschrieben hat.

Inklusion ist kein Luxus, sondern ein Menschenrecht. An Schulen ist sie zum Teil auch heute noch schwer umsetzbar, weil die Landesregierung hier ihre Hausaufgaben nicht macht und Kinder, Eltern und Lehrer im Regen stehen lässt. Deswegen ist ein Neubau eine schwierige Entscheidung, über die zunächst politisch diskutiert werden muss, bevor im Haushalt Fakten geschaffen werden. Diese Diskussion wollen wir mit unserem Antrag anregen.

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