SPD in Heitersheim

14.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband

43 Bauprojekte für Ganztagsschulen mit 16,7 Millionen Euro bezuschusst

Im Jahr 2015 werden 48 Schulbaumaßnahmen mit 50 Millionen Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs gefördert. Dazu kommen rund 16,7 Millionen für 43 Bauprojekte von Ganztagsschulen. „Die Investitionen in den Schulhausbau sind auch Investitionen in guten Unterricht“, sagte Kultusminister Andreas Stoch.

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13.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Nachtragshaushalt: Nullverschuldung gesichert trotz zusätzlicher Mittel für Flüchtlinge und Digitalisierung

Die Landesregierung hat den Entwurf eines zweiten Nachtrags zum Staatshaushaltsplan 2015/2016 beschlossen. Damit sorgt sie für Mittel, die aufgrund der gestiegenen Zahl an Flüchtlingen notwendig sind. Sie setzt die Kreditaufnahme im laufenden Jahr auf Null und bringt Investitionen im Bereich der Digitalisierung auf den Weg.

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12.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Digitalisierung, Familie, Flüchtlinge: Die Ergebnisse des Parteitags

Auf dem Landesparteitag in Mannheim wurden von den Delegierten drei zentrale Anträge beraten und beschlossen. Im Themenkomplex Digitalisierung werden Chancen und Risiken beschrieben, im Bereich Familie fordert die SPD Baden-Württemberg mehr Wahlfreiheit. Der Antrag zur Flüchtlingspolitik wurde einstimmig verabschiedet. Für die SPD ist klar: Für Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Hass und Gewalt ist kein Platz in unserem Land!

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09.10.2015 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wie geht es weiter mit der Rheintalbahn?

Wir möchten die Genossinnen und Genossen zu einem Gespräch zum Stand der Planung bei der Rheintalbahn einladen. Dabei sind der BBM, die Kandidatin für den Landtag Dr. Birte Könnecke und die Bürgermeister von Auggen und Müllheim. Ort und Zeit:

12. Oktober 2015 um 19.00 Uhr
im Stadthaus Müllheim am Marktplatz

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09.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Interview mit Nils Schmid im Mannheimer Morgen

SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid hat dem Mannheimer Morgen ein Interview gegeben, das wir hier im Volltext veröffentlichen.

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