SPD in Heitersheim

01.12.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Katja Mast: Chancengerechtigkeit und moderne Familienpolitik die ankommt

Die grün-rote Landesregierung und die kommunalen Landesverbände haben heute den Pakt für Familien mit Kindern unterzeichnet.

"Dieser Schritt ist ein weiterer wichtiger Meilenstein für mehr Chancengerechtigkeit und eine moderneFamilienpolitik, die auf die Lebenswirklichkeit der Familien in Baden-Württemberg trifft. Die Verbesserung der Kleinkindbetreuung, mehr Schulsozialarbeit und die Sprachförderung sind der Garant für bessere Zukunftschancen. Für uns als SPD ist Familie dort, wo Menschen füreinander einstehen. Im Gegensatz zu Schwarz-Gelb wollen wir keine Bildungsfernhalteprämie, sondern verbessern die Lebenswirklichkeit der Menschen ganz konkret. Ich bin der Landesregierung und den Kommunalen Spitzenverbänden dankbar, dass sie das heute auf den Weg gebracht haben", so SPD-GeneralsekretärinKatja Mast.

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28.11.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Nils Schmid und Katja Mast: S21-Votum ist ein großer Sieg für unsere Demokratie.

Liebe Genossinnen und Genossen,

Baden-Württemberg hat entschieden. Der gestrige Tag hat genau das gebracht, wofür wir in den vergangenen Wochen gemeinsam gearbeitet haben: Ein klares Votum. Das ist ein großer Sieg für unsere Demokratie. Jetzt ist nicht die Zeit für Triumphgeschrei, jetzt ist die Zeit zur Versöhnung.

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26.11.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Sigmar Gabriel in der Filderhalle: „Entscheidet!”

Am Freitagabend machte Sigmar Gabriel auf seiner Deutschlandtour vor dem SPD-Bundesparteitag am kommenden Wochenende Station in der Leinfeldener Filderhalle.
Mit Blick auf die Volksabstimmung über Stuttgart 21 erklärte der Parteivorsitzende vor rund 200 SPD-Mitgliedern: „Als Niedersachse habe ich nur einen Wunsch: Entscheidet es am Sonntag!”

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25.11.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Positionspapier des Forums Eine Welt: Zukunftsfähigkeit sichern

Baden-Württemberg übt Solidarität in globaler Verantwortung

Die Globalisierung so zu gestalten, dass alle Menschen auf der Welt von ihr profitieren, ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten eine zentrale Aufgabe. Als Partei Willy Brandts haben wir eine lange Tradition in der Diskussion von Grundsatzfragen der internationalen Politik, der Globalisierung und der Entwicklungspolitik.

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22.11.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Finanz- & Wirtschaftsminister Schmid zum Haushalt 2012: Klare Akzente im Bildungs– und Umweltbereich ohne neue Schulden

Finanz- und Wirtschaftsminister Schmid zum Haushalt 2012: Klare Akzente im Bildungs– und Umweltbereich ohne neue Schulden.

„Wir haben für 2012 die Nettonull erreicht und gleichzeitig politische Schwerpunkte in zentralen Bereichen grün-roter Politik gesetzt: Es wird ab 2012 einen Bildungsaufbruch für Baden-Württemberg geben. In einer großen Kraftanstrengung haben wir die Landesmittel für die U3-Betreuung mehr als verdreifacht und die Partnerschaft mit den Kommunen im Lande in diesem Bereich auf neue, starke Beine gestellt. Bei der frühkindlichen Bildung ist es gelungen, nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität entscheidend voranzubringen. Mit den zusätzlichen Mitteln für die Sprachförderung der drei bis sechs jährigen Kinder setzen wir ein wichtiges Zeichen für eine Stärkung der Voraussetzung zur Teilnahme an Bildung. Daneben legen wir unsere Schwerpunkte u.a. auf die Umsetzung der Energiewende, die Stärkung des Naturschutzes und der nachhaltigen Mobilität sowie die Verbesserung der Studienbedingungen. Der Sanierungsstau bei Landesvermögen wird zurückgeführt und wichtige Koalitionsvorhaben werden solide finanziert“, sagte der Minister für Finanzen und Wirtschaft Dr. Nils Schmid am Dienstag (22. November 2011) in Stuttgart.

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