SPD in Heitersheim

31.01.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD: Landesregierung verstrickt sich in ihren eigenen Falschaussagen

Spitzenkandidat Nils Schmid: „Mappus muss zugeben, beim Lügen erwischt worden zu sein und er muss sich dafür in der Öffentlichkeit und beim Parlament entschuldigen“

Fraktionschef Claus Schmiedel: „Es zeugt von einem fragwürdigen Demokratieverständnis und von seiner Arroganz der Macht, wie Mappus den Landtag behandelt“

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29.01.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD-Generalsekretär Friedrich zum CDU-Parteitag: "Versprochen, gebrochen – wird’s halt noch mal versprochen“

Die CDU gibt sich morgen ein Wahlprogramm, ihr Schlüsselwort ist „Chance“. Der Entwurf ist aber ein Dokument des rasenden Stillstands: Warme Worte, Schönfärberei, keine Taten. In wichtigen Zukunftsfragen wird – zum Teil wörtlich – das Gleiche versprochen wie vor 5 Jahren. Das wahre Motto des Parteitags ist: versprochen, gebrochen, noch mal versprochen.

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28.01.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD unterstützt Bildungsstreik 2011

Nils Schmid: „Die Bildungspolitik von CDU und FDP ist sozial ungerecht, konzeptionslos und unterfinanziert – und bettelt um Ablösung“

Die SPD in Baden-Württemberg und ihr Spitzenkandidat Nils Schmid unterstützen ausdrücklich den Bildungsstreik 2011, der von zahlreichen Schülerinnen und Schüler, Jugendorganisationen und Studierendenvertretungen getragen wird. Die Aktionen seien sachlich begründet, politisch notwendig und strategisch richtig.

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28.01.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid: „Es geht um Menschenwürde“

Junge Migrantinnen mit Gewalt-Erfahrung brauchen finanziell abgesicherte Beratung

Wenn junge Migrantinnen in ihrer Familie körperliche und seelische Gewalt erfahren, ist die Flucht aus dem Elternhaus oftmals der einzige Ausweg. Um diese jungen Frauen zu unterstützen, hat die Evangelische Gesellschaft (eva) 2007 die Beratungsstelle YASEMIN eröffnet.

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27.01.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD legt Konzept für mehr Bürgerbeteiligung bei der Entscheidung über Großprojekte vor

Spitzenkandidat Nils Schmid: „Nur wenn wir die Baden-Württemberger künftig bei Großprojekten besser mitnehmen, werden sie umgesetzt – und nur dann kann das Land seinen hohen Standard bei der Infrastruktur halten“

Konzeptinitiator Rainer Prewo: „Das SPD-Verfahren würde sicherstellen, dass die Bürger tatsächlich frühzeitig einbezogen wären – und nicht erst dann, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist“

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