Bundespolitik
23.04.2024 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen: Tarifvertragsgesetz ist 75 Jahre alt!
Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.
10.12.2023 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Die SPD hat Andreas Stoch, Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, erneut in den Bundesvorstand der Partei gewählt. Am Freitag wurde bereits Saskia Esken als Co-Parteivorsitzende im Amt bestätigt. Beide waren vom SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg nominiert worden.
Neben den Wahlen wurde vor allem die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz mit großer Spannung von den Delegierten erwartet. „Deutschland leidet derzeit unter mannigfaltigen Krisen. Olaf Scholz hat in seiner Rede bewiesen, dass er das Land gut führt. Er hat die Schwierigkeit der aktuellen Lage verdeutlicht, gleichzeitig aber auch Zuversicht vermittelt“, kommentiert Andreas Stoch die Rede des Kanzlers.
17.11.2023 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.
08.09.2023 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Bezahlbar und klimafreundlich Heizen. Wir machen Klimaschutz für alle bezahlbar – und die Wärmewende noch sozialer. Wer seine Heizung austauscht, bekommt bis zu 70 Prozent Förderung.
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20.07.2023 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Das schaffen wir mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Dabei war uns besonders wichtig, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und die Wärmewende massiv zu fördern. Nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Das haben wir Sozialdemokrat:innen in den Gesprächen zum Gebäudeenergiegesetz durchgesetzt und den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich verbessert. Der Beschluss des Gesetzes war für die letzte Sitzungswoche im Juli vorgesehen, nun wurde er auf Anfang September verschoben. In der Sache ändert sich dadurch nichts.
03.05.2024 Präsidium
03.05.2024, 19:00 Uhr Europapolitischer Frühlingsempfang SPD-Kreisverband Emmendingen
mit René Repasi, Spitzenkandidat der SPD Baden-Württemberg für die Europawahl
06.05.2024, 19:00 Uhr - 19:30 Uhr Social Media Schulung: Wie schalte ich Werbung?
In dem Kurs geht es um die Bedeutung von Werbung auf Social Media und aktuelle Veränderungen in dem Bereich. Es w …