Bundespolitik
21.01.2025 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Am 23. Februar ist die Bundestagswahl. Du hast an diesem Tag schon was vor und kannst nicht in Wahllokal? Kein Problem, denn du kannst deine Stimme schon jetzt abgeben – per Briefwahl. Wie das geht, erklären wir dir im Video. Eine Schritt-für-Schritt-Anleitung findest du auch nochmal zum Nachlesen auf der SPD Webseite.
Und nicht vergessen! Schicke den Brief spätestens 3 Werktage vor der Wahl – also bis zum 19.02. – ab, damit deine Stimme zählt oder werfe ihn einfach beim Wahlamt/Rathaus ein.
16.01.2025 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Noch 38 Tage bis zur Bundestagswahl. Unser Regierungsprogramm steht.
Das ist für dich drin:
Wir kämpfen dafür, dass die Wirtschaft wieder wächst und die Menschen sichere Arbeitsplätze haben.
„Made-in-Germany“-Bonus. Wir wollen einen „Made-in-Germany“-Bonus für alle Unternehmen, die in Deutschland investieren. Das heißt: 10% Förderung direkt über die Steuererstattung, wenn Unternehmen bei uns in Deutschland investieren und hier Arbeitsplätze sichern.
Investitionen in Morgen, Übermorgen und Überübermorgen. Wir brauchen mehr Investitionen in Bildung, Forschung und Infrastruktur. Ein neuer Deutschlandfonds mobilisiert staatliches und privates Kapital und investiert dieses gezielt in wichtige Zukunftsfelder.
09.01.2025 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Bosch, Voith, ZF und Co.: Viele große Unternehmen wollen Stellen streichen. Auch mittelständische Betriebe stehen unter großem Druck. Für neues Wirtschaftswachstum brauchen wir Investitionen in Wirtschaft, Bildung und Infrastruktur.
14.12.2024 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Am 23. Februar ist Bundestagswahl. Unser Landkreis verteilt sich auf drei Wahlkreise und in allen drei Wahlkreisen haben wir starke Kandidat:innen gefunden, die sich mit einem klaren sozialdemokratischen Profil zur Wahl stellen. Hier wollen wir die drei kurz vorstellen.
13.12.2024 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Stärkung der Wirtschaft und Entlastung der Beschäftigten – Ein Schritt in die richtige Richtung
Wir wollen schnell handeln, um Arbeitsplätze zu sichern und die Wirtschaft zu stärken. Bundeskanzler Olaf Scholz hat vorgeschlagen, die Stromnetz-Übertragungsentgelte für Firmen zu senken: Ab 2025 solle ein fester Deckel eingeführt werden, der die Kosten für die Übertragungsnetzentgelte halbiert und auf drei Cent festschreibt. Damit wollen wir für wettbewerbsfähige Strompreise sorgen und Planungssicherheit schaffen. Dort, wo Arbeitsplätze in der Industrie in Gefahr sind, würde es sofort unterstützend wirken.
CDU/CSU müssen jetzt auch mitgehen. Wir sind noch in diesem Jahr bereit, das Gesetz im Parlament zu beschließen. Das wäre ein starkes Signal für die ganze Breite der Wirtschaft und für die Industrie am Standort Deutschland. Wir sollten die nächsten Wochen nutzen, um Maßnahmen zu verabschieden, auf die Unternehmen und Arbeitnehmende dringend warten. Dazu gehört auch, Beschäftigte und Familien steuerlich zu entlasten und das Kindergeld zu erhöhen.
17.05.2025 - 17.05.2025 Antragsfrist - ordentlicher Bundesparteitag
24.05.2025 - 24.05.2025 Bewerbungsschluss - LVV zur Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl 2026
28.05.2025, 19:00 Uhr Stammtisch Hochschwarzwald
Jeden 4. Mittwoch im Monat treffen wir uns zum offenen Stammtisch.
Immer ab 19.00 Uhr im Hotel Jägerha …